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Montag, am 06.09.2010 um 05:19 Uhr
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Politik/Recht

agenda2011-2012.de - Protokoll einer Haushaltssanierung

Dieter Neumann von der Agenda 2011 – 2012Lehrte (pts/01.09.2010/11:00) - In einem kleinen Freundeskreis hatten wir uns vorgenommen, ein sozial verträgliches Konzept zum Abbau der Haushaltsdefizite und der Staatsverschuldung zu erarbeiten. Eine Voraussetzung war, dass jeder über seine Parteizugehörigkeit sprach und sein politisches Verständnis darstellte. Es wurde nach politischen Entscheidungen gesucht, die die Politik in Deutschland maßgeblich beeinflusst haben. Es waren letztlich Notstandsverordnungen, die das politische Leben geprägt haben.

Aktualisiert (Mittwoch, 01. September 2010 um 11:00 Uhr)

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Hauptverband schmückt sich mit fremden Federn

Wien (pts/12.08.2010/16:15) - Pharmig Generalsekretär Huber reagiert auf die heute in der Tageszeitung "Der Standard" zitierten Äußerung von Hauptverbandspräsident Hans Jörg Schelling verwundert. Präsident Schelling kündigt Einsparungen von bis zu € 275 Mio. an. Als Ursache dafür nennt er die Entwicklung der Medikamentenkosten. "Soweit richtig. Die Argumentation, die Ursache dafür würde im Ökotool liegen, ist aber schlichtweg falsch. Das Ökotool ist weder gesetzlich gedeckt noch flächendeckend im Einsatz."

Aktualisiert (Donnerstag, 12. August 2010 um 16:15 Uhr)

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Unterhalt nach Abbruch des Studiums

Berlin (pts/06.08.2010/10:00) - Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese Verzögerung des Ausbildungsbeginns hinnehmen, so das Oberlandesgericht Naumburg in seinem Beschluss vom 12. Januar 2010 (Az: 8 WF 274/09).

Aktualisiert (Freitag, 06. August 2010 um 10:00 Uhr)

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agenda2011-2012.de: Das Regierungs-Syndrom - Union stehen schwere Zeiten bevor

Lehrte (pts/05.08.2010/10:00) - Der Aderlass mit Merz, Althaus, Oettinger, Köhler, Rüttgers, Koch, Wulff und von Beust - alle wollten "Schaden vom Deutschen Volke wenden" - geht weiter. Diagnose: Amtsmüdigkeit und weggelobt in andere Positionen. Das sind 30 % der Mandatsträger der Union. Weitere 30 % boykottieren die Koalitionsvereinbarungen oder wollen sie revidieren.

Aktualisiert (Donnerstag, 05. August 2010 um 10:00 Uhr)

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Verstärkung für das Führungsteam der Pharmig

Wien (pts/04.08.2010/12:42) - Mag. Christoph Hörhan ist seit 1. August neuer Director für Strategy & Communications in der Pharmig - Verband der pharmazeutischen Industrie Österreichs.

Aktualisiert (Mittwoch, 04. August 2010 um 12:42 Uhr)

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